SELBSTSPERRENDE UND SELBSTBINDENDE STARRE KUPPLUNG

Europäisches Patent · EP1924800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1924800
Anmeldenummer
EP06802066
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2006
Veröffentlicht
28.05.2008
Erteilt
03.07.2013
Gelöscht
31.08.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 35/00 (2006.01)
Priorität
US 210641 23.08.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/032741 22.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/024842 01.03.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014

  2. 03.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2013

Beteiligte

Inhaberin

Eaton Aeroquip LLC

Eaton Center 1111 Superior Ave., Cleveland, OH 44114, US

Erfinderin/Erfinder

BREAY, Clifton, P.

Littleton, CO 80127, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.