Schwimmerartiges Entlüftungsventil

Europäisches Patent · EP1927802 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1927802
Anmeldenummer
EP07022927
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2007
Veröffentlicht
04.06.2008
Erteilt
05.01.2011
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 24/04 (2006.01)
Priorität
IT MI20060420 30.11.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 05.01.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2011

Beteiligte

Inhaberin

Caleffi S.p.A.

CALEFFI S.p.A.

Strada Regionale 229, n. 25, Fontaneto d'Agogna, (NO), IT

Erfinderin/Erfinder

Caleffi, Marco

28021 Borgomanero Novara, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.