Elastische Verbunde und ihre Herstellung

Europäisches Patent · EP1930158 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1930158
Anmeldenummer
EP07022642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2007
Veröffentlicht
11.06.2008
Erteilt
27.02.2013
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 38/00 (2006.01)
B32B 38/04 (2006.01)
//A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
DE 102006057235 05.12.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 15.03.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2013

  3. 27.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Waller, Paul

83026 Rosenheim, DE

Bauer, Peter

83512 Wasserburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.