Kühlkanalvarianten für Kolben
Europäisches Patent · EP1930578 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1930578
- Anmeldenummer
- EP07022821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2007
- Veröffentlicht
- 11.06.2008
- Erteilt
- 25.09.2019
- Gelöscht
- 28.09.2022
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F02F 3/22 (2006.01)F01P 3/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006056011 28.11.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 25.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kamp, Hartmut
74076 Heilbronn, DE
Ottliczky, Emmerich
74670 Forchtenberg-Ernsbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.