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Europäisches Patent · EP1933739 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1933739
Anmeldenummer
EP06816626
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2006
Veröffentlicht
25.06.2008
Erteilt
18.09.2013
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
Priorität
US 724962 P 07.10.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/039549 06.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/044716 19.04.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 18.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PURCELL, Thomas

Del Mar, CA 92014, US

EISMONT, Frank

Miami, FL 33137, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.