KLAPPENBESCHLAG

Europäisches Patent · EP1934423 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1934423
Anmeldenummer
EP06804343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2006
Veröffentlicht
25.06.2008
Erteilt
18.12.2013
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/40 (2006.01)
Priorität
AT 16592005 12.10.2005
PCT-Anmeldung
PCT/AT2006/000415 10.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/041736 19.04.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 18.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUBACH, Fredi

CH-8344 Bäretwil

BRUNNMAYR, Harald

A-6912 Hörbranz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.