Steuersystem

Europäisches Patent · EP1935578 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1935578
Anmeldenummer
EP06126974
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2006
Veröffentlicht
25.06.2008
Erteilt
25.01.2012
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 9/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 25.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2012

Beteiligte

Inhaberin

ABB Research Ltd

ABB Research Ltd.

Affolternstrasse 52, 8050 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Wäppling, Daniel

SE-722 18, Västerås, SE

Andersson, Hans

SE-725 91, Västerås, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.