DURCHLASSÖFFNUNGSSYSTEM FÜR SONDERMÜLL UND LAGERBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP1940565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1940565
Anmeldenummer
EP06844193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2006
Veröffentlicht
09.07.2008
Erteilt
20.07.2016
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/18 (2006.01)
Priorität
US 723690 P 05.10.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/038667 04.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/044347 19.04.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 20.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

Beteiligte

Inhaberin

Delaware Capital Formation, Inc.

501 Silverside Road, Suite 5, Wilmington, Delaware 19809, US

Erfinderin/Erfinder

GIESEN, Isaac M.

Red Wing, MN 55066, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.