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Europäisches Patent · EP1942411 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1942411
Anmeldenummer
EP07254672
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2007
Veröffentlicht
09.07.2008
Erteilt
22.02.2012
Schutz endet spätestens
02.12.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G06F 9/44 (2006.01)
Priorität
US 633098 P 01.12.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 23.02.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 324, 1226 Geneve-Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2012

  6. 22.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Chamieh, Fady

Paris, 75116, FR

Eddé, Elias

Paris, 75016, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.