KRAN MIT VERSTÄRKUNGSBLECH
Europäisches Patent · EP1943177 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1943177
- Anmeldenummer
- EP06804347
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2006
- Veröffentlicht
- 16.07.2008
- Erteilt
- 13.01.2010
- Gelöscht
- 31.10.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 23/64 (2006.01)B66F 9/075 (2006.01)B23P 9/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 6882005 12.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2006/000419 12.10.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/041739 19.04.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 13.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HABERL, Walter
A-5152 Michaelbeuern, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.