KRAN MIT VERSTÄRKUNGSBLECH

Europäisches Patent · EP1943177 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1943177
Anmeldenummer
EP06804347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2006
Veröffentlicht
16.07.2008
Erteilt
13.01.2010
Gelöscht
31.10.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 23/64 (2006.01)
B66F 9/075 (2006.01)
B23P 9/04 (2006.01)
Priorität
AT 6882005 12.10.2005
PCT-Anmeldung
PCT/AT2006/000419 12.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/041739 19.04.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  2. 13.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HABERL, Walter

A-5152 Michaelbeuern, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.