RUNDSCHAFTMEISSEL MIT MEISSELHALTER
Europäisches Patent · EP1943409 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1943409
- Anmeldenummer
- EP06762196
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2006
- Veröffentlicht
- 16.07.2008
- Erteilt
- 11.06.2014
- Gelöscht
- 30.06.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21C 35/197 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005051450 27.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/006157 27.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/048455 03.05.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
- 11.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAMMERER, Karl
78737 Fluorn-Winzeln, DE
MOSSMANN, Bernhard
78713 Schramberg-Waldmössingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.