KARTON MIT VERSTÄRKENDER STAPELFUNKTION
Europäisches Patent · EP1945519 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1945519
- Anmeldenummer
- EP06849069
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2006
- Veröffentlicht
- 23.07.2008
- Erteilt
- 30.06.2010
- Gelöscht
- 30.11.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/44 (2006.01)B65D 71/00 (2006.01)
- Priorität
- US 735619 P 09.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/060730 09.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/079283 12.07.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
- 30.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BATES, Aaron
Raleigh, NC27614, US
CARGILE, John, W., Jr.
Decatur, GA 30030, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.