STEUERGERÄT MIT VENTILEN

Europäisches Patent · EP1945979 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1945979
Anmeldenummer
EP06804855
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2006
Veröffentlicht
23.07.2008
Erteilt
22.07.2009
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/22 (2006.01)
Priorität
CH 17992005 10.11.2005
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000621 03.11.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/053969 18.05.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 10.10.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2009

  3. 22.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.