DISPOSITIF DE MACULAGE A RAMPES D' ASPERSION ARTICULEES

Europäisches Patent · EP1948896 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1948896
Anmeldenummer
EP06831033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2006
Veröffentlicht
30.07.2008
Erteilt
11.06.2014
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05G 1/14 (2006.01)
Priorität
FR 0511052 28.10.2005
PCT-Anmeldung
PCT/FR2006/002420 27.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/048939 03.05.2007
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 11.06.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAVARE, Jean-Pierre

F-92100 Boulogne, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.