Elektrische Anschlussklemme

Europäisches Patent · EP1950836 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1950836
Anmeldenummer
EP07024066
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2007
Veröffentlicht
30.07.2008
Erteilt
09.12.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/30 (2006.01)
H01R 13/422 (2006.01)
Priorität
DE 102007004545 24.01.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 09.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stadler, Hermann

78166 Donaueschingen, DE

Anton, Heike

78176 Blumberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.

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