ABFERTIGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP1951574 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1951574
- Anmeldenummer
- EP06808338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2006
- Veröffentlicht
- 06.08.2008
- Erteilt
- 05.08.2009
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64F 1/36 (2006.01)B65G 21/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0520490 07.10.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/003707 05.10.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/042770 19.04.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 13.03.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 324, 1226 Geneve-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2010
- 05.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.