KONDENSATORSTREIFEN
Europäisches Patent · EP1952316 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1952316
- Anmeldenummer
- EP06850063
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2006
- Veröffentlicht
- 06.08.2008
- Erteilt
- 21.12.2011
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)G08B 13/24 (2006.01)
- Priorität
- US 730053 P 25.10.2005US 539995 10.10.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/060154 23.10.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/097811 30.08.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 21.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COTE, Andre
Williamstown, New Jersey 08094, US
SOLER BONNIN, Luis Francisco
Guanica, Puerto Rico 00647, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.