ÜBERMITTLUNG EINER BINÄREN SCHALTERSTELLUNG

Europäisches Patent · EP1952505 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1952505
Anmeldenummer
EP06804815
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2006
Veröffentlicht
06.08.2008
Erteilt
09.03.2011
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02J 13/00 (2006.01)
H01H 9/16 (2006.01)
Priorität
EP 05405664 25.11.2005
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000580 18.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/059637 31.05.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 09.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2011

Beteiligte

Inhaberin

ABB Technology AG

Affolternstrasse 44, 8050 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

BORNER, Christian

CH-5213 Villnachern

METTLER, Ivan

CH-6423 Seewen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.