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Europäisches Patent · EP1952896 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1952896
- Anmeldenummer
- EP07002190
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2007
- Veröffentlicht
- 06.08.2008
- Erteilt
- 07.11.2012
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 17/06 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 30.10.2014
Übertragen
- Inhaber/in
- EP Systems SA, Rue du Plan, 30, 2000 Neuchâtel → Aptar France SAS, Lieudit le Prieuré, 27110 Le Neubourg, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2014
- 07.02.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2013
- 07.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.