ISOLIERTER BECHER
Europäisches Patent · EP1954594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1954594
- Anmeldenummer
- EP06828991
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2006
- Veröffentlicht
- 13.08.2008
- Erteilt
- 08.01.2014
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/38 (2006.01)B65D 21/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 05024667 11.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/010767 09.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/054318 18.05.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 08.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D'AMATO, Gianfranco
I-80022 Arzano Napoli, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.