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Europäisches Patent · EP1954893 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1954893
- Anmeldenummer
- EP06804885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2006
- Veröffentlicht
- 13.08.2008
- Erteilt
- 02.06.2010
- Gelöscht
- 30.11.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/04 (2006.01)B05B 1/26 (2006.01)
- Priorität
- CH 18902005 29.11.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000660 27.11.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/062536 07.06.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.06.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
- 02.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.