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Europäisches Patent · EP1954893 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1954893
Anmeldenummer
EP06804885
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2006
Veröffentlicht
13.08.2008
Erteilt
02.06.2010
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/04 (2006.01)
B05B 1/26 (2006.01)
Priorität
CH 18902005 29.11.2005
PCT-Anmeldung
PCT/CH2006/000660 27.11.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/062536 07.06.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 02.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.