Federelement für eine Untermatratze
Europäisches Patent · EP1955614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1955614
- Anmeldenummer
- EP08002555
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2008
- Veröffentlicht
- 13.08.2008
- Erteilt
- 22.12.2010
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 23/06 (2006.01)A47C 23/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007002048 U 12.02.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 25.01.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2011
- 22.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Diemer, Gregor
85456 Wartenberg, DE
Jaspert, Bodo F.
85630 Grasbrunn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.