PRE-PREG UND LAMINATHERSTELLUNG
Europäisches Patent · EP1960598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1960598
- Anmeldenummer
- EP06817598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2006
- Veröffentlicht
- 27.08.2008
- Erteilt
- 17.10.2012
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 70/50 (2006.01)D06M 15/423 (2006.01)D06M 10/00 (2006.01)D21H 25/06 (2006.01)
- Priorität
- AU 2005906886 07.12.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2006/001864 07.12.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/065222 14.06.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 17.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PRICE, David, Elwyn
Williamstown, Victoria 3016, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.