Sanitäreinrichtung
Europäisches Patent · EP1967662 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1967662
- Anmeldenummer
- EP08002019
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2008
- Veröffentlicht
- 10.09.2008
- Erteilt
- 04.10.2017
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/04 (2006.01)F21V 33/00 (2006.01)F21V 29/00 (2015.01)
- Priorität
- DE 102007010966 05.03.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 04.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Veigel, Gunter
71229 Leonberg, DE
Kunkel, Horst
70567 Stuttgart, DE
Baufeld, Eric-Sebastian
71083 Herrenberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.