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Europäisches Patent · EP1969396 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1969396
- Anmeldenummer
- EP06849338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2006
- Veröffentlicht
- 17.09.2008
- Erteilt
- 23.03.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01V 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 753241 P 22.12.2005US 781089 P 10.03.2006US 614475 21.12.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/062570 22.12.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/084262 26.07.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 23.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COTE, Andre
Williamstown, New Jersey 08094, US
SOLER BONNIN, Luis Francisco
Guanica, Puerto Rico 00647, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.