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Europäisches Patent · EP1970581 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1970581
- Anmeldenummer
- EP08004584
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2008
- Veröffentlicht
- 17.09.2008
- Erteilt
- 02.01.2013
- Gelöscht
- 29.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 29/06 (2006.01)F16C 33/66 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007012650 16.03.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2021
- 02.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.01.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mayer, Uwe
97702 Münnerstadt, DE
Stahl, Erwin
97714 Rottershausen, DE
Velde, Henryk
97440 Werneck, DE
Warsch, Thorsten
97247 Untereisenheim, DE
Wiesenau, Doreen
97525 Schwebheim, DE
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