Verkleidungsschale mit einer Dämmschicht
Europäisches Patent · EP1975009 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1975009
- Anmeldenummer
- EP08405081
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2008
- Veröffentlicht
- 01.10.2008
- Erteilt
- 23.12.2009
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 13/08 (2006.01)F02B 77/13 (2006.01)
- Priorität
- CH 5252007 30.03.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 11.02.2011
Vertretung eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2011
- 16.03.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. Horst Quehl, Patentanwalt, Ringstrasse 7, Postfach, 8274 Tägerwilen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2010
- 23.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.