Verkleidungsschale mit einer Dämmschicht

Europäisches Patent · EP1975009 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1975009
Anmeldenummer
EP08405081
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2008
Veröffentlicht
01.10.2008
Erteilt
23.12.2009
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 13/08 (2006.01)
F02B 77/13 (2006.01)
Priorität
CH 5252007 30.03.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 11.02.2011

    Vertretung eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2011

  3. 16.03.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Horst Quehl, Patentanwalt, Ringstrasse 7, Postfach, 8274 Tägerwilen

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2010

  4. 23.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.