BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR DRAINAGEBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP1976576 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1976576
- Anmeldenummer
- EP07700113
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2007
- Veröffentlicht
- 08.10.2008
- Erteilt
- 18.04.2012
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/00 (2006.01)A61G 7/05 (2006.01)
- Priorität
- CH 141062006 27.01.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000015 12.01.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/085100 02.08.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 02.06.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2012
- 18.04.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.