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Europäisches Patent · EP1977905 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1977905
Anmeldenummer
EP08103235
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2008
Veröffentlicht
08.10.2008
Erteilt
25.02.2015
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42B 4/00 (2006.01)
Priorität
JP 2007098060 04.04.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 26.03.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Servopatent GmbH, Resirain 1, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2015

  3. 25.02.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Takakazu, Hori c/o Horizon International Inc.

Shinasahimachi, Takashima-shi, Shiga, JP

Masayuki, Kashiba c/o Horizon International Inc.

Shinasahimachi, Takashima-shi, Shiga, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.