HUMERUSKOMPONENTE
Europäisches Patent · EP1978896 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1978896
- Anmeldenummer
- EP07712061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2007
- Veröffentlicht
- 15.10.2008
- Erteilt
- 22.07.2009
- Gelöscht
- 31.01.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/30 (2006.01)A61F 2/40 (2006.01)
- Priorität
- EP 06100680 20.01.2006CH 698062006 27.04.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/050524 19.01.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/082925 26.07.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015
- 22.05.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2014
- 22.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.