ZWEIWALZEN-GIESSMASCHINE
Europäisches Patent · EP1979115 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1979115
- Anmeldenummer
- EP07701404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2007
- Veröffentlicht
- 15.10.2008
- Erteilt
- 19.04.2017
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 11/22 (2006.01)B22D 11/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006017531 26.01.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2007/000070 25.01.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/085052 02.08.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 19.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAYAMA, Katsumi
Tokyo 135-8710, JP
MATSUSHITA, Toshiro
Tokyo 135-8710, JP
FUKASE, Hisahiko
Tokyo 110-0008, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.