ZWEIWALZEN-GIESSMASCHINE

Europäisches Patent · EP1979115 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1979115
Anmeldenummer
EP07701404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2007
Veröffentlicht
15.10.2008
Erteilt
19.04.2017
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 11/22 (2006.01)
B22D 11/06 (2006.01)
Priorität
JP 2006017531 26.01.2006
PCT-Anmeldung
PCT/AU2007/000070 25.01.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/085052 02.08.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 19.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAYAMA, Katsumi

Tokyo 135-8710, JP

MATSUSHITA, Toshiro

Tokyo 135-8710, JP

FUKASE, Hisahiko

Tokyo 110-0008, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.