U-förmiger Steckverbinder
Europäisches Patent · EP1983139 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1983139
- Anmeldenummer
- EP08102608
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2008
- Veröffentlicht
- 22.10.2008
- Erteilt
- 04.05.2016
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/667 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007005834 U 20.04.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 14.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2022
- 14.11.2022
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2022
- 14.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2022
- 21.06.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PA Thomas Hutzelmann, Kirchplatz 14, 9450 Altstätten (SG)
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2016
- 04.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
D-87499, Wildpoldsried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.