VERSCHLEISSANORDNUNG

Europäisches Patent · EP1984575 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1984575
Anmeldenummer
EP07750805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2007
Veröffentlicht
29.10.2008
Erteilt
19.04.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/28 (2006.01)
Priorität
US 774401 P 17.02.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2007/003993 14.02.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/097984 30.08.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 19.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARPENTER, Christopher, M.

Tualatin, OR 97062, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.