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Europäisches Patent · EP1988003 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1988003
Anmeldenummer
EP08162343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2006
Veröffentlicht
05.11.2008
Erteilt
15.05.2013
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 3/12 (2006.01)
F16H 19/04 (2006.01)
F16H 35/02 (2006.01)
Priorität
CH 1082005 25.01.2005
Abgezweigt von
EP06706363
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 15.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013

Beteiligte

Inhaberin

Bless, Werner M.

Alpenstrasse 1, 8630 Rüti ZH

Erfinderin/Erfinder

Bless, Werner M.

8630, Rüti ZH

Rott, Erwin

8630, Rüti ZH

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.