Falzapparat einer Druckmaschine
Europäisches Patent · EP1995063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1995063
- Anmeldenummer
- EP08009313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.2008
- Veröffentlicht
- 26.11.2008
- Erteilt
- 14.07.2010
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 13/54 (2006.01)B41F 13/56 (2006.01)B65H 29/12 (2006.01)B65H 29/58 (2006.01)B65H 29/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007024612 25.05.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 14.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2010
- 14.07.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thoma, August
86486 Bonstetten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.