VERSCHLUSS UND BEUTEL MIT DEM VERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP1995177 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1995177
Anmeldenummer
EP06843674
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.2006
Veröffentlicht
26.11.2008
Erteilt
14.03.2012
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 33/25 (2006.01)
Priorität
JP 2006067971 13.03.2006
PCT-Anmeldung
PCT/JP2006/326296 29.12.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/105349 20.09.2007
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 14.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2012

Beteiligte

Inhaberin

C. I. Kasei Company, Limited

18-1, Kyobashi 1-chome, Chuo-ku, Tokyo 104-8321, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAJIMA, Masayoshi

Hiratsuka-shi, Kanagawa 2540013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.