System zur Füllung eines flexiblen Behälters mit einem viskösen Material und System zur Förderung von zylindrischen Objekten

Europäisches Patent · EP2000412 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2000412
Anmeldenummer
EP08016673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.1999
Veröffentlicht
10.12.2008
Erteilt
12.05.2010
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/00 (2006.01)
B65B 5/10 (2006.01)
B65B 19/34 (2006.01)
B65B 43/46 (2006.01)
Priorität
JP 22696198 11.08.1998
JP 35775498 16.12.1998
Abgezweigt von
EP99902887
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 12.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2010

Beteiligte

Inhaberin

Sunstar Engineering Inc.

7-1, Aketa-cho, Takatsuki-shi, Osaka 569-0806, JP

Erfinderin/Erfinder

Hattori, Eiji

Totkuni-gun, Kyoto 618-0091, JP

Murase, Masaaki

Osaka 569-1195, JP

Nakayama, Kiyoshi

Osaka 569-1195, JP

Yazaki, Osamu

Nakakoma-gun Yamanashi 400-0426, JP

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