SPRITZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2007524 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2007524
Anmeldenummer
EP07727848
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2007
Veröffentlicht
31.12.2008
Erteilt
17.11.2010
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 7/08 (2006.01)
Priorität
DE 102006019364 21.04.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/053380 05.04.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/122094 01.11.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 17.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAAS, Franz-Hermann

65343 Eltville, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.