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Europäisches Patent · EP2008699 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2008699
Anmeldenummer
EP08104454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2008
Veröffentlicht
31.12.2008
Erteilt
13.10.2010
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 17/26 (2006.01)
A63H 17/00 (2006.01)
A63H 17/02 (2006.01)
Priorität
JP 2007166743 25.06.2007
JP 2007166745 25.06.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 13.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2010

Beteiligte

Inhaberin

TOMY COMPANY, LTD.

Tomy Company, Ltd.

7-9-10, Tateishi, Katsushika-ku Tokyo 124-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

Ishibashi, Noriyuki

Tokyo Tokyo 124-8511, JP

Suimon, Yoshio

Tokyo Tokyo 160-0006, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.