Ölausgießer
Europäisches Patent · EP2008942 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2008942
- Anmeldenummer
- EP08155012
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2008
- Veröffentlicht
- 31.12.2008
- Erteilt
- 15.09.2010
- Gelöscht
- 30.04.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/58 (2006.01)B65D 51/18 (2006.01)//B65D 41/34 (2006.01)//B65D 47/12 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20071310 29.06.2007
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 15.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Capra, Davide
15040 Lu Monferrato, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.