Ölausgießer

Europäisches Patent · EP2008942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2008942
Anmeldenummer
EP08155012
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2008
Veröffentlicht
31.12.2008
Erteilt
15.09.2010
Gelöscht
30.04.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/58 (2006.01)
B65D 51/18 (2006.01)
//B65D 41/34 (2006.01)
//B65D 47/12 (2006.01)
Priorität
IT MI20071310 29.06.2007
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

  2. 15.09.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Capra, Davide

15040 Lu Monferrato, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.