PATIENTENHYDRIERSYSTEM MIT MELDUNG ANOMALER ZUSTÄNDE
Europäisches Patent · EP2010251 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2010251
- Anmeldenummer
- EP07755806
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2007
- Veröffentlicht
- 07.01.2009
- Erteilt
- 09.11.2016
- Gelöscht
- 25.11.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/168 (2006.01)A61B 5/20 (2006.01)
- Priorität
- US 408391 21.04.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2007/009685 20.04.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/124071 01.11.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 09.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GELFAND, Mark
New York, NY 10009, US
LEVIN, Howard R.
Teaneck, NJ 07666, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.