RUNDSCHALTEINHEIT
Europäisches Patent · EP2012966 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2012966
- Anmeldenummer
- EP07724341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2007
- Veröffentlicht
- 14.01.2009
- Erteilt
- 29.07.2009
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 16/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006019139 21.04.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/003404 18.04.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/121907 01.11.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 03.03.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010
- 29.07.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAGNER, Friedemann
78559 Gosheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.