PFANDSCHLOSS

Europäisches Patent · EP2016567 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2016567
Anmeldenummer
EP07724617
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2007
Veröffentlicht
21.01.2009
Erteilt
08.12.2010
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07F 7/06 (2006.01)
G07F 17/10 (2006.01)
Priorität
DE 102006020289 27.04.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/003687 26.04.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/124914 08.11.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 08.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STÖCKLE, Dieter

89361 Landensberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.