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Europäisches Patent · EP2018111 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2018111
Anmeldenummer
EP07725123
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2007
Veröffentlicht
28.01.2009
Erteilt
03.02.2016
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/14 (2006.01)
Priorität
DE 102006023707 19.05.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/004203 11.05.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/134734 29.11.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 03.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHULTINK, Jan

3900 Overpelt, BE

SAUER, Ralf

3900 Overpelt, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.