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Europäisches Patent · EP2018338 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2018338
Anmeldenummer
EP07724780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2007
Veröffentlicht
28.01.2009
Erteilt
28.07.2010
Gelöscht
31.05.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 13/30 (2006.01)
Priorität
DE 202006007836 U 16.05.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/003854 02.05.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/131633 22.11.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011

  2. 28.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JEBING, Andreas

51515 Kürten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.