Mit einer elektrischen Isolierung versehene Rillenschiene

Europäisches Patent · EP2019168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2019168
Anmeldenummer
EP08011304
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2008
Veröffentlicht
28.01.2009
Erteilt
30.03.2011
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 19/00 (2006.01)
E01B 21/02 (2006.01)
Priorität
DE 102007035052 26.07.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 29.10.2013

    Übertragen

    Inhaber/in
    Ortwein, Hermann, Mühlenweg 25, 51588 Nümbrecht, Deutschland → ThyssenKrupp GfT Gleistechnik GmbH, Hollestrasse 7a, 45127 Essen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2013

  3. 30.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2011

Beteiligte

Inhaberin

ThyssenKrupp GfT Gleistechnik GmbH

Hollestrasse 7a, 45127 Essen, DE

Erfinderin/Erfinder

Ortwein, Hermann

51588 Nümbrecht, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.