Öl-Formulierungen
Europäisches Patent · EP2020177 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2020177
- Anmeldenummer
- EP08161042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2008
- Veröffentlicht
- 04.02.2009
- Erteilt
- 29.03.2017
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01N 25/02 (2006.01)A01N 27/00 (2006.01)A01P 21/00 (2006.01)//A01N 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 963297 P 03.08.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022
- 24.05.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 29.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kostansek, Edward Charles
Buckingham PA 18912, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.