Betätigungsarmatur

Europäisches Patent · EP2028094 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2028094
Anmeldenummer
EP08010402
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2008
Veröffentlicht
25.02.2009
Erteilt
10.08.2011
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 23/06 (2006.01)
B62L 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 102007040364 24.08.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 02.09.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2011

  3. 10.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weiher, Franz

72149 Neustetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.