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Europäisches Patent · EP2028358 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2028358
- Anmeldenummer
- EP07743442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2007
- Veröffentlicht
- 25.02.2009
- Erteilt
- 21.03.2018
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02F 7/00 (2006.01)F16C 35/067 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006137622 17.05.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2007/060007 16.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/132876 22.11.2007
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 21.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SUGISHITA, Yuu c/o Husqvarna Zenoah Co., Ltd.
Kawagoe-shi, Saitama 350-1165, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.