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Europäisches Patent · EP2029912 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2029912
Anmeldenummer
EP07759252
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2007
Veröffentlicht
04.03.2009
Erteilt
07.05.2014
Gelöscht
31.03.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 3/12 (2006.01)
F16G 3/16 (2006.01)
Priorität
US 442037 26.05.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2007/064792 23.03.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/140044 06.12.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015

  2. 07.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2014

Beteiligte

Inhaberin

Flexible Steel Lacing Company

2525 Wisconsin Avenue, Downers Grove, IL 60515, US

Erfinderin/Erfinder

KOLODZIEJ, James M.

Dorr, Michigan 49323, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.